Donnerstag, 17. Juni 2010

Wende in Düsseldorf

Wird der Rheinturm seinen Schatten bald über ganz Deutschland werfen? Die kommende rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen kann eine Chance im 5-Parteien-Staat sein.

Mehr als 75 Jahre nach dem Ende der Weimarer Republik könnte das Modell Minderheitsregierung in Deutschland wieder hoffähig werden. Kritiker weisen immer wieder auf die damaligen instabilen Verhältnisse hin, welche schließlich den Weg für das NS-Regime ebneten. Dabei verkennen sie jedoch, dass sich unsere Demokratie gefestigt hat und große Koalitionen oder von Kompromissen geplagte Dreierbündnisse entweder zu Politikverdrossenheit führen können, das Land nicht voranbringen oder sogar beides nach sich ziehen.

Es ist nicht ohne Grund, dass in Kanada oder Skandinavien Minderheitsregierungen zur politischen Normalität gehören.