Merkelismus, Ahoi!

Egal ob Süddeutsche, FAZ oder Welt am Sonntag - mittlerweile dürfte jedes deutsche Leitmedium die schwarz-gelbe Bundesregierung und nicht zuletzt die Kanzlerin in Grund und Boden geschrieben haben.

Heute hat der SPIEGEL zum Rundumschlag ausgeholt und mit dem Titelthema "Schwarz-Gelb: Abrechnung mit einer sogenannten Regierung" und dem Artikel "Die Nicht-Regierung" seine aktuelle Ausgabe ganz nach dem Motto "doppelt hält besser" gefüllt.

Klar ist, Merkels Führungsstil, auch bekannt als Merkelismus, hat die "Wunschkoalition" aus Union und FDP in kürzester Zeit abgewirtschaftet und in jeder Hinsicht einen Scherbenhaufen hinterlassen.

So überrascht es kaum, dass SPIEGEL ONLINE nun in Sachen Libyen über eine Geheimabsprache Berlins mit der NATO berichtet.

Wir erinnern uns: Am 17. März enthielt sich Deutschland im UN-Sicherheitsrat bei Resolution 1973, welche dem NATO-Einsatz gegen den libyschen Diktator Muammar Gaddafi den Weg ebnete.

Die "Responsibility to Protect" ignoriert, die engsten Alliierten verprellt, die Chance auf einen permanenten Sitz im Sicherheitsrat verspielt, in ein Boot mit "lupenreinen Demokratien" wie Russland und China gesetzt - wofür andere Regierungen wohl Jahre bräuchten, benötigte Schwarz-Gelb lediglich einen Abend.

Es war eine fundamentale Fehlentscheidung. Das hat auch das Kanzleramt schnell erkannt und seitdem wird - wie beim Atomausstieg und der Eurorettung - fleißig zurück gerudert. Mittlerweile fliegen als Trostpreis AWACS-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan, die Bundeswehr wurde für einen humanitären Einsatz in Libyen zur Verfügung gestellt, der Tod Osama bin Ladens hat die Kanzlerin in einen uncharakteristischen Freudensturm ausbrechen lassen und weil der NATO die Bomben ausgehen, wird Deutschland jetzt "einzelne Teile für Bomben und auch ganze Geschosse liefern [...]"

Bei einem "Ja" im UN-Sicherheitsrat hätte sich die Bundesrepublik nicht im größeren Maße am NATO-Einsatz gegen Gaddafi beteiligen müssen als jetzt. Das wussten die Diplomaten im Auswärtigen Amt - bloß der Außenminister und seine Chefin hatten mal wieder nur Umfragen und Landtagswahlen im Kopf.

Und so ist auch die deutsche Außenpolitik dem Merkelismus zum Opfer gefallen. Einziger Trost: Den Menschen in Libyen wird glücklicherweise trotzdem geholfen.